Allgemeine Geschäftsbedingungen

Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten die dem Vertragspartnern bekannt gegebenen AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart wurden.

  1. Preise
    Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anders ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet, freibleibend und gelten ab Geschäftssitz. Preislich nicht enthalten sind Kosten für Verpackung und Versand, Die Berechnung der Kosten für Verpackung und Versand erfolgt pro Auftrag und beträgt die zum Zeitpunkt des Versandes üblichen Tarife und Frachtsätze. Änderungen der Kosten, Tariferhöhungen usw. berechtigen uns, den Preis für Verpackung und Versand an die Kosten im Zeitpunkt der Lieferung anzugleichen.
  2. Versand
    Transportschäden sowie Fehllieferungen müssen innerhalb 3 Tagen nach Erhalt der Ware mitgeteilt werden. Bei begründeten Mängeln, betreffend uns oder der Spedition, Ersatz der beschädigten Ware. Weitergehende Forderungen können nicht anerkannt werden. Lieferleistung ist erfüllt nach Übernahme von erster Spedition wie Post oder ähnliche Dienste. Ware reist auf Gefahr und Risiko des Empfängers. Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entweder die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 10 Euro,- pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten und die Ware anderweitig zu verwerten; diesfalls gilt überdies eine Konventionalstrafe von 20% des Rechnungsvertrages als vereinbart.
  3. Eigentumsvorbehalt
    Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nicht zulässig, außer wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten und wir sind jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Forderungen gegen uns dürfen mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung nicht abgetreten werden.
  4. Rückgaberecht
    Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zurückzusenden. Dabei festgestellte Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben. Gelieferte Waren können innerhalb von vierzehn Tagen zurückgesandt werden sofern original verpackt und im unversehrten, wiederverkaufsfähigem Zustand. Sonderartikel, bzw. Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Bei begründeter Rücksendung Ersatz des Portos. Rücknahme oder Umtausch von Artikeln erfolgt nur gegen Vorlage von Originalbelegen bzw. Angabe von Rechnungsnummern oder Kundennummern, original verpackt und in vollständigen Verpackungseinheiten. Ansonsten Entstehung einer Bearbeitungsgebühr. Bei Warenrücknahme deren Lieferung mehr als vier Wochen zurückliegt, berechnen wir 10% Bearbeitungsgebühr. Warenrückgabe nicht älter als sechs Monate. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
  5. Zahlungsbedingungen
    Zahlbar innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 2% Skonto oder innerhalb von 14 Tagen netto. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit einer Aufrechnung.
  6. Produkthaftung
    Allfällige Regressforderungen im Sinne des §12 Produkthaftungsgesetz sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
  7. Schadenersatz
    Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Ersatzansprüche verjähren  in 12 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in 14 Monaten nach Erbringung der Lieferung und Leistung.
  8. Rechtswahl, Gerichtsstand, Formvorschriften
    Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren Signatur. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Alleiniger Gerichtsstand und Erfüllungsort ist 4600 Wels. Der Käufer bestätigt durch seine Unterschrift die Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Letzte Aktualisierung: 20.07.2009